Piratenpartei | Bad Kreuznach

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz veranstaltet am 26. und 27. Juni den zweiten Landesparteitag des Jahres 2010 in Pfaffen-Schwabenheim bei Bad-Kreuznach. Auf der Tagesordnung stehen Diskussionen und Beschlüsse zum Wahlprogramm für die Landtagswahl 2011. Darüber hinaus werden die Kandidaten für die Landes- oder Bezirkslisten der PIRATEN nominiert. Alle Mitglieder, sowie Gäste und die Presse sind herzlich eingeladen!

“Wir haben viel zu entscheiden, daher ist dies unser erster zweitägiger Parteitag im Land”, begründet Angelo Veltens, der politische Geschäftsführer der Bürgerrechtspartei, die Ausweitung auf zwei Tage. “Wir sind keine ‘monothematische’ Partei, wie so oft von Medien kolportiert wird, sondern haben neben der Stärkung der Bürgerrechte die Themen Bildung, Patentwesen, transparente Landes- und Kommunalverwaltung, Open-Access, Jugendschutz und noch einiges mehr zu bieten”, so Veltens weiter.

Der Landesparteitag ist die Mitgliederversammlung und das oberste Organ der Piratenpartei auf Länderebene. Alle anwesenden Mitglieder können richtungsweisende Entscheidungen über Personalien, politische Grundsätze, Wahlprogramme oder Änderungen an der Landessatzung treffen. Mit diesem basisdemokratischen Anspruch unterscheidet sich die Piratenpartei von den etablierten Parteien, die auf eine Delegiertenregelung zurückgreifen.

Veranstaltungstermin:

Samstag & Sonntag, 26./27.06.2010
jeweils von 10:30 Uhr bis ca. 20:00 Uhr

Veranstaltungsort:

Dorfgemeinschaftshaus
Klostergasse 4
55546 Pfaffen-Schwabenheim
Landkreis Bad Kreuznach

Vorläufige Tagesordnung:
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Samstag, 26.06.2010 ab 10:30 Uhr

1. Eröffnung der Versammlung & Vorstellung Tagesordnung
2. Wahl der Landesparteitagsämter
3. Abstimmung Tagesordnung
4. Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
5. Beschluss über vertagte Satzungsänderungsanträge
6. 1. Beschluss von Satzungsänderungsanträgen, die Aufstellung von Bezirkslisten oder Landesliste betreffen
   2. Abstimmung ob Bezirkslisten oder Landesliste aufgestellt wird, wenn die Satzung unter Tagesordnungspunkt 6 entsprechend geändert wurde
7. Beschluss über Anträge zum Wahlprogramm

ca. 20 Uhr: Vertagung der Versammlung auf Sonntag, 27.06.2010
Abendprogramm auf dem Grill-/Campingplatz Pfaffen-Schwabenheim
Sonntag, 27.06.2010 ab 10:30 Uhr

1. Eröffnung der Versammlung
2. 1. Aufstellung der Landesliste, falls die Satzung unter Tagesordnungspunkt 6.1 nicht mit einer 2/3-Mehrheit geändert wurde oder sich die Versammlung unter Punkt 6.2 für eine Landesliste entschieden hat
   2. Aufstellung der vier Bezirkslisten, falls die Satzung unter Tagesordnungspunkt 6.1 mit einer 2/3-Mehrheit entsprechend geändert wurde oder sich die Versammlung unter Punkt 6.2 für Bezirkslisten entschieden hat
3. Beschluss über weitere Satzungsänderungsanträge
4. Beschluss über Programmänderungsanträge
5. Beschluss über sonstige Anträge an den Landesparteitag
6. Sonstiges

ca. 20 Uhr: Ende des Landesparteitags RLP 10/2

Zum Landesparteitag sind Gäste ausdrücklich erwünscht. Es besteht die Möglichkeit, noch auf dem Landesparteitag der Piratenpartei beizutreten und volles Mitbestimmungsrecht zu erhalten. Pressevertreter werden gebeten, sich formlos per Mail oder Telefon zu akkreditieren.